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| .:::: AGB [SEITE 1/2] ::::. |
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| .:::: § 1 Gültigkeit ::::. |
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Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des Betreiber-Service durch Nutzer bzw. Mitglieder. Die Geschäftsbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn der Service von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird.
Mit Registrierung beim Betreiber erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt.
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| .:::: § 2 Leistungsumfang ::::. |
(1) Der Betreiber betreibt eine themenübergreifende Online-Plattform mit folgenden Schwerpunkten im Internet: Flirt-Partner, Freizeit, Chat, Forum, City-Tipps, Events, Mailsystem. Der Betreiber bedient Webserver, die an das Internet angebunden sind. Die auf dem Webserver abgelegten Informationen können weltweit von Mitgliedern über das Internet abgerufen werden.
(2) Der Betreiber bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, über die sich Mitglieder für den Aufbau von Partner- und Freundschaften kennen lernen können. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Mitglieder ansehen und von diesen kontaktiert werden. Sowie ein eigenes Profil inklusive Netcard mit Fotos anlegen und in die Datenbank einstellen.
(3) Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.
(4) Das Portal wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jedwede gewerbliche Nutzung ist für Mitglieder (§ 2 Abs.1 dieser AGB) im angebotenen Leistungsumfang enthalten.
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| .:::: § 3 Vertragsabschluß, Vertragsbeginn ::::. |
(1) Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem User kommt bei Anmeldung durch den User als Mitglied (§ 2 Abs.1 dieser AGB) zustande.
(2) Die gesetzlichen Verbraucherschutzrechte gelten.
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| .:::: § 4 Preise und §5 Datenschutz ::::. |
Die Nutzung des Dienstes im Rahmen von § 2 Abs. 1 dieser AGB ist kostenlos.
Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers.
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| .:::: § 6 Copyright, Verwertungsrechte und Fotos ::::. |
(1) Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Druckvorlagen oder Fotos wird keine Haftung übernommen. Mit jedweder Übergabe von Bildern und Texten an die Redaktion erteilt der Fotograf/Verfasser/User dem Betreiber das Recht an der Veröffentlichung. Honorierte Arbeiten gehen in das Verfügungsrecht des Herausgebers über.
(2) Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste, Internet und Vervielfältigung auf Datenträger wie CD-Rom, DVD-Rom, etc., auch auszugsweise, nur nach vorheriger und schriftlicher Zustimmung vom Betreiber erfolgen.
(3) Eine Verwertung von urheberrechtlich geschützten Publikationen oder aller in ihr enthaltenen Beiträge und Abbildungen, insbesondere durch Vervielfältigung oder Verbreitung, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung vom Betreiber unzulässig und strafbar, soweit sich aus dem Urheberrechtsgesetz nichts anderes ergibt. Insbesondere ist die Einspeicherung oder Verarbeitung in Datensystemen ohne Zustimmung des Unternehmens nicht zulässig.
(4) Eine kommerzielle oder sonstige gewerbliche Nutzung des Angebotes auf reality-moments.com, der redaktionellen Inhalte wie Fotos, Texte etc. ist nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung zulässig.
(5) Der Betreiber veröffentlicht unter reality-moments.com nur Ablichtungen von Personen, die dazu vorher ihre ausdrückliche oder konkludente Einwilligung gegeben haben. Mit dem Hochladen privater Fotos über die Mitgliedschaft willigt der User in die Veröffentlichung sowie die uneingeschränkte wirtschaftliche Verwertung dieser Fotos durch den Betreiber ein. Sollten neben dem User noch weitere Personen auf dem Foto zu sehen bzw. erkennen zu sein, bestätigt der User, die vorherige Einwilligung dieser Personen zur Veröffentlichung sowie deren Einverständnis zur uneingeschränkten wirtschaftlichen Verwertung dieser Fotos durch den Betreiber. Sollte eine Person mit der Veröffentlichung eines Fotos, auf dem sie erkennbar abgebildet ist, nicht einverstanden sein, wird das entsprechende Foto nach schriftlicher Aufforderung durch den/die Abgebildete/n aus dem Internetauftritt unverzüglich gelöscht. Als schriftliche Benachrichtigung gilt hier auch eine Mitteilung per E-Mail.
(6) Ein Hochladen anderer Darstellungen als privater Fotos (z. B. Werbeplakate, Zeichnungen, o.ä.) ist ausdrücklich untersagt.
(7) Die Rechte an den veröffentlichten Fotos liegen beim Betreiber. Die Vervielfältigung dieser Bilder sowie die Nutzung für gewerbliche Zwecke ist ohne schriftliche Genehmigung des Betreibers und in diesem Falle auch Nutzungsberechtigten nicht gestattet.
(8) Der User verpflichtet sich auch dazu, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht mit Rechten Dritter belastet sind und gewährt dem Betreiber das Recht, die eingestellten Inhalte kostenlos zu speichern, zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, im Layout zu bearbeiten, öffentlich wiederzugeben oder auf sonstige Weise zu verwerten.
(9) Die sonstigen Inhalte können ebenfalls urheberrechtlich und/oder durch Marken- und/oder andere Schutzrechte geschützt sein. Die Nutzung unterliegt den geltenden, einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch für die Verwendung von User-Namen (Nicknames).
(10) Falls der User die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche bzw. kommerzielle Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von viertausend Euro für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
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| .:::: § 7 Vertragsbeendigung ::::. |
(1) Die kostenlose Mitgliedschaft laut § 2 Abs. 1 der AGBs kann jederzeit schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung kann durch Betätigen des "Profil löschen-Buttons" erfolgen, welcher unter "User-Einstellungen" online zu finden ist. Auch eine Kündigung per Tel/Fax oder E-Mail ist ausreichend.
(2) Nach Kündigung des Vertrages werden alle Daten des Users vom Betreiber gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszecken wegen einer rechtswidrigen Handlung des Users, über die Vertragsbeendigung hinaus gehend, benötigt werden.
(3) Der Betreiber kann das Profil bei Zutreffen eines der nachfolgenden Punkte mit sofortiger Wirkung sperren:
Wenn das Mitglied bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht.
Wenn sich das Mitglied bei den eingestellten Inhalten nicht an die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland hält. (z. B. rechtsradikale oder pornografische Inhalte, Urheberrechtsverletzungen, etc.)
Wenn das Mitglied Massenmails versendet. (Spam)
Wenn das Mitglied gegen diesen Mitgliedsvertrag oder die AGB verstößt.
Wenn das Mitglied andere, ähnlich schwerwiegende Verfehlungen begeht.
Wenn das Mitglied nach Einschätzung des Betreibers nicht authentisch ist.
Wenn das Profil nicht ausschließlich zu privaten Zwecken genutzt wird.
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| .:::: § 8 eMail und Newsgroups ::::. |
(1) Der Betreiber behält sich vor, für das Mitglied eingegangene persönliche Nachrichten zu löschen, soweit diese nicht innerhalb eines längeren Zeitraums nach Eingang auf dem Mailserver von ihm abgerufen wurden.
(2) Das Versenden von Rundschreiben oder Serienbriefen (Nachrichten, die inhaltsgleich an mehrere Empfänger versandt werden) über den Account des Mitglieds ist untersagt, sofern dabei insgesamt mehr als 100 Empfänger im Monat angeschrieben werden. Ebenso ist das Versenden von Nachrichten mit kommerzieller Werbung ohne Aufforderung durch den Empfänger untersagt.
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| .:::: § 9 Haftung des Betreibers ::::. |
(1) Für auftretende Schäden, psychischer, physischer oder finanzieller Art, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen, haftet der Betreiber nur, insofern dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, bzw. dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entsteht.
(2) Für Schäden, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit auftreten, haftet der Betreiber, soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.
(3) Der Betreiber kann nicht für unkorrekte Angaben in der Anmeldung der Users rechtlich belangt werden, da die vom User gemachten Angaben aufgrund ihres Umfangreichtums nicht immer überprüft werden können. Er übernimmt keinerlei Haftung für etwaigen Missbrauch der Informationen durch andere User oder Dritte, dies gilt besonders dann, wenn der User die Angaben selbst zugänglich macht. Außerdem haftet der Betreiber nicht für unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte von persönlichen Daten der User (z.B. durch unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank), soweit den Betreiber unter Berücksichtigung der Einschränkung der Absätze 1 und 2 des § 10 nicht eigenes Verschulden, bzw. ein Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedes Textes sowie eingesendeter / upgeloadeter Fotos bzw. Grafikdateien auf die, diesen AGB zu Grunde liegenden Bestimmungen hin zu überprüfen und, falls erforderlich, zu ändern oder zu entfernen / löschen.
(4) Der Betreiber kann für signifikante Beeinträchtigungen des Dienstes nicht haftbar gemacht werden.
(5) Des weiteren haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, z. B. durch höhere Gewalt oder technischen Störungen des Internets.
(6) Für die Inhalte Dritter sowie externer Links kann der Betreiber keine Verantwortung übernehmen. Bei den von den Usern verfassten und unter www.reality-moments.com veröffentlichten Inhalten handelt es sich um fremde Inhalte im Sinne des § 5 des Teledienstegesetzes (TDG) in der Fassung vom 22.7.1997, weshalb für diese vom Betreiber keinerlei Verantwortung übernommen wird.
(7) Der Anbieter weist ferner seine Nutzer darauf hin, dass reality-moments nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität und Qualität von Angeboten haftet.
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